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Aktualisiert: vor 1 Stunde 5 Minuten

Mittelstand hat Solidarität der Gemeinschaft verdient

Mo, 03/30/2020 - 13:50

Die Corona-Pandemie hat Deutschland fest im Griff. Eine Woche mit weitgehenden Einschränkungen der Bewegungs- und Versammlungsfreiheit liegt hinter uns. Nach Ansicht von FDP-Chef Christian Lindner gilt hier das Vorsichtsprinzip: "Wir müssen also dem Gesundheitsschutz eine Priorität einräumen." Zugleich fordert er: "Es muss irgendwann auch wieder einen Weg zurück in die Normalität geben". Es sei zu früh, einen Zeitpunkt dafür festzulegen – es gelte jetzt aber, die Kriterien und Instrumente zu besprechen. "Ich glaube, dass wir jetzt in der Fläche Arbeitsplätze und wirtschaftliche Aktivität erhalten müssen", wird er im ARD-Morgenmagazin konkret.

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Sofortprogramm für die Kultur- und Kreativwirtschaft

Mo, 03/30/2020 - 12:30

Auch das kulturelle Leben in Deutschland ist stillgelegt, die Existenz vieler Kreativer ist gefährdet. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg macht im Gespräch mit der Initiative „SOS – Save Our Spectrum“ den Kulturschaffenden Mut. Sie lobt, dass manche Bundesländer wie etwa NRW bereits eigenständige Hilfsprogramme aufgelegt haben. Das Auskommen von Künstlern solle aber nicht davon abhängen, wo sie leben, fordert sie zudem konkrete Maßnahmen zur Unterstützung in Zeiten der Pandemie.

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FDP wirbt weiter für zukunftsfähige Rentenpolitik​

Mo, 03/30/2020 - 12:20

Die Rentenkasse steht vor Problemen, weil wegen der Alterung der Gesellschaft immer weniger Beitragszahler auf​ immer mehr Rentner kommen. Wie die Rentenkasse das stemmen soll, darüber haben Experten beraten und nun der Regierung Empfehlungen vorgelegt. Lösungen für die alternde Gesellschaft sehen indes anders aus. FDP-Rentenexperte Johannes Vogel moniert: "Die GroKo hatte per Rentenkommission Lösungen versprochen, liefert aber nur Problembeschreibungen. Wenn ich den Weg zur nächsten Tankstelle wissen muss, bringt es mir aber nichts, nur die aktuellen Preise zu erfahren." Zu den wirklich drängendsten Fragen liefere die Kommission keine Antworten. "So wird die Rente nicht enkelfit", ist Vogel in Sorge um eine generationengerechte Rentenpolitik auch in der Corona-Krise.​

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Am Sonntag ist es wieder soweit: Es wird an der Uhr gedreht

Fr, 03/27/2020 - 16:55

Am Sonntag endet die Sommerzeit - und die Uhren werden zurückgestellt. Auch dieses Wochenende werden sich wieder Millionen Bundesbürger fragen: Warum wird eigentlich schon wieder an der Uhr gedreht? Hat nicht das Europäische Parlament für die Abschaffung der Zeitumstellung gestimmt? 2020 ist nun das 55. Jahr, in dem es in Deutschland eine Zeitumstellung gibt. Ein Nachweis für einen tatsächlichen Nutzen wurde in all den Jahren nie erbracht. Das Büro für Technikfolgenabschätzung des Bundestags fand in einer großen Meta-Studie 2016 keine belastbaren Hinweise dafür. Für FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer muss es endlich heißen: Genug an der Uhr gedreht.

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Öffnung für digitale Lernmittel ist gutes Zeichen​

Fr, 03/27/2020 - 16:30

Es kommt Bewegung in die Bildungslandschaft. Lange hat FDP-Vize Katja Suding dafür geworben, jetzt wollen die Bundesländer die Hilfsmittel aus dem Digitalpaket auch für den Ausbau der digitalen Lehr- und Lernplattformen einsetzen. Die Länder wollen diese Mittel aus dem Digitalpaket anders als ursprünglich geplant auch für den Ausbau der digitalen Lehr- und Lernplattformen einsetzen. 100 Millionen Euro sollen in die Hand genommen werden, um die in der Corona-Krise so wichtigen Online-Plattformen auszubauen. "Dass die Bundesländer den Digitalpakt nun für digitale Lernmittel öffnen wollen, ist ein gutes Zeichen", freut sich Suding.​

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Auch Selbstständige, Freiberufler und den Mittelstand retten

Fr, 03/27/2020 - 15:50

Die Milliarden-Rettungspakete für Bürger und Unternehmen in der Corona-Krise können in Kraft treten - der Bundesrat beschließt sie einstimmig. Nach Ansicht der Freien Demokraten weist das Paket Lücken auf. Der Mittelstand brauche schnellere Hilfen. Die könnten etwa die Finanzämter leisten, indem sie Steuervorauszahlungen zurücküberwiesen, plädiert FDP-Chef Christian Lindner für Nachbesserungen: Er sieht eine Unterstützungslücke für Unternehmen zwischen elf und 250 Beschäftigten. "Das sind genau die Betriebe, die besonders die Stärke unserer Volkswirtschaft ausmachen." Man müsse nun an zwei Dingen arbeiten: Die Voraussetzungen dafür schaffen, dass man ohne Gefahr für die Gesundheit wieder Freiheiten gewährt - und eine Pleitewelle abwenden.

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Nationale Alleingänge gegen Corona beenden​

Fr, 03/27/2020 - 12:50
​Am 26. März 1995 - also vor 25 Jahren - traten die Bestimmungen zum Schengener Abkommen in Kraft. Die Umsetzung der Regeln des "Schengen-Raums" enthält die Abschaffung der Grenzkontrollen im Gebiet und stärkere Grenzkontrollen an den sogenannten Außengrenzen. Diese Errungenschaft wird jetzt nun in Frage gestellt. Etliche Länder haben in der Corona-Krise Grenzen dichtgemacht. "Nationale Alleingänge im Kampf gegen die Corona-Pandemie müssen jetzt beendet werden", mahnt FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff. "Einseitige und unabgesprochen eingeführte Grenzkontrollen bedrohen den Wohlstand Europas und können nur ein vorübergehendes Mittel im Kampf gegen das Virus sein", mahnt auch sein Kollege Stephan Thomae. Die europäischen Staaten müssten "schnellstmöglich einen Weg zurück zu Schengen" finden.​
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Digitalisierung für ein effektives Krisenmanagement​

Fr, 03/27/2020 - 12:40

Die beschlossenen Maßnahmen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise sind wichtig und richtig. Ab jetzt muss es aber auch darum gehen, wie wir aus dieser Situation nach und nach wieder herauskommen, meint Manuel Höferlin. Der FDP-Digitalexperte schlägt eine Digitalisierungsoffensive im Kampf gegen Coronavirus vor: Seiner Ansicht nach ist es "erforderlich, die bisherigen, meist analogen Prozesse zur Eindämmung des Virus auf allen Ebenen radikal zu digitalisieren". Beispielsweise arbeiteten die Gesundheitsämter mehrheitlich noch  immer mit PDF-Formularen, beklagt er. So sei es nicht möglich, Verdachtsfälle bei den zuständigen Gesundheitsämtern mit Melderegistern zu verknüpfen - "schon gar nicht in Echtzeit", schlägt er eine Digitalisierungsoffensive vor.​

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Ernteausfall schnell und unbürokratisch verhindern

Do, 03/26/2020 - 16:00

Das Innenministerium hat ein Einreiseverbot für viele Saisonarbeiter verhängt, um eine weitere Verbreitung des Coronavirus zu verhindern. Das FDP-Präsidiumsmitglied Frank Sitta warnt, ohne schnelle und unbürokratische Regelungen drohe nun "vielerorts die Ernte auf dem Feld zu verderben". Für die betroffenen Sonderkulturbetriebe bedeute dies erhebliche Liquiditätsschwierigkeiten. Um unqualifizierte Erntehelfer aus anderen Bereichen anzuleiten, brauche es qualifizierte Saisonarbeitskräfte, die bereits seit Jahren vertrauensvoll mit den Sonderkulturbetrieben zusammenarbeiten. Der NRW-Integrationsminister Joachim Stamp sieht eine Lösung des Erntehelfer-Problems darin, Arbeitsverbote für Asylbewerber und Geduldete aufzuheben. 

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Müssen schnellstmöglich in Freiheit zurückkehren können

Mi, 03/25/2020 - 14:20

Angesichts der Bedrohung durch die Corona-Pandemie haben im Bundestag alle Fraktionen das Maßnahmenpaket der Bundesregierung unterstützt. Die jetzigen Beschränkungen seien verhältnismäßig, betont FDP-Chef Christian Lindner. "Der aktuelle Zustand widerspricht aber der menschlichen Natur." Er passe nicht zu einer offenen Gesellschaft, gefährde die Wirtschaft und auch den sozialen Frieden, "wenn schon in der allernächsten Zeit die Akzeptanz der Menschen sinken könnte", mahnt er. Der Zustand müsse deswegen "Schritt für Schritt, aber so schnell wie möglich" überwunden werden. "Auch die Not kennt ein Gebot. Alle Freiheitseingriffe müssen verhältnismäßig sein. Und deshalb ist das ständig zu überprüfen", bekräftigt FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg.

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Die Mittelständler nicht vergessen

Mi, 03/25/2020 - 12:55

Bundeskabinett und Bundestag haben ein riesiges Hilfspaket für Wirtschaft und Bürger zur Bewältigung der Corona-Krise auf den Weg gebracht. Für die Freien Demokraten ist es jetzt aber auch wichtig, dass Mittelständler, Solo-Selbstständige, Freiberufler und Start-ups nicht übersehen werden. "Nach der Krise sind aber gerade sie für neues Wachstum wichtig. Deswegen sollte Wirtschaftsminister Altmaier Mittelständler stärker bei den bisherigen Hilfsmaßnahmen berücksichtigen", mahnt FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg fordert im Interview mit dem Inforadio ein unbürokratischeres Vorgehen. "Das würde zum Beispiel vielen Selbstständigen und kleinen Unternehmen sehr viel mehr helfen statt jetzt aufwendige Anträge stellen zu müssen."

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Die wahren Helden dieser Krise

Mi, 03/25/2020 - 11:45

Das Coronavirus hat Deutschland im Griff. Die Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf und uns alle vor große Herausforderungen. Jetzt ist die Zeit zum Anpacken. Wenn wir die Krise gemeistert haben, wird auch eine sorgfältige Fehler-Analyse nötig sein. Nun geht es aber erstmal darum, Herausforderungen zu bestehen, wie wir sie bisher noch nicht erlebt haben. Jeder kann aktiv seinen Beitrag dazu leisten: Zu Hause bleiben, Abstand halten, Blut spenden. Wir suchen die Heldinnen und Helden des Alltags aus ganz Deutschland. Machen Sie mit!

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Bürgerrechte und Demokratie dürfen nicht auf der Strecke bleiben

Di, 03/24/2020 - 15:45

In Ungarn entmachtet Orbán im Zuge der Coronakrise das Parlament und hierzulande erscheint manchen das autoritäre China zunehmend als Vorbild. Beim Kampf gegen Corona dürfen Bürgerrechte und Demokratie nicht auf der Strecke bleiben – das erklärt FDP-Fraktionschef Martin Hagen im Interview mit der "Passauer Neuen Presse" (PNP). Die Liberalen unterstützen notwendige Maßnahmen, fordern aber eine parlamentarische Kontrolle und zeitliche Befristung. Die in Bayern beschlossenen Ausgangsbeschränkungen seien ein heftiger Eingriff in die persönliche Freiheit der Bürger, "aber in der aktuellen Krise wohl leider notwendig", sagt Hagen im Gespräch mit der "PNP".  "Auch, weil sich einige trotz eindringlicher Appelle sehr unvernünftig verhalten haben."

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Digitaler Schulunterricht im virtuellen Klassenzimmer

Di, 03/24/2020 - 15:30

Um die Herausforderungen in der Beschulung von Schülern bei absehbaren bundesweiten längeren Schulschließungen durch die Coronapandemie zu bewältigen, empfiehlt die FDP Saarland eine Einrichtung von virtuellen Klassenzimmern, den sogenannten cyber classes. Die bildungspolitische Sprecherin der saarländischen FDP, Kirsten Cortez, erklärt: "Falls die Schulschließungen nach den Osterferien fortgesetzt werden müssen, sollten wir uns Gedanken machen, die Beschulung unserer saarländischen Schulkinder über virtuelle Klassenzimmer zu gewährleisten." Denn: Viele Eltern seien mit den momentanen Herausforderungen durch Homeoffice, die Betreuung mehrerer Kinder in unterschiedlichen Altersstufen und existentielle Sorgen oft schlichtweg überfordert. Virtuelle Klassenzimmer könnten nicht nur die Situation für Familien entspannen, sondern auch Lernziele für Schülerinnen und Schüler gewährleisten.

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Eindämmung hat oberste Priorität

Mo, 03/23/2020 - 20:05

Der FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff, der selbst mit dem Coronavirus infiziert ist und sich in Quarantänte befindet, betont in einem Gastbeitrag für den Bonner Generalanzeiger, dass die Verlangsamung der Ausbreitung von Covid-19 oberste Priorität habe. Außerdem fordert er schnelle und wirksame wirtschaftliche Hilfen für die Betriebe und Unternehmen sowie einen globalen Ansatz. Eine weltweite Pandemie könne nur durch internationale Zusammenarbeit besiegt werden, so der außenpolitische Experte. Auch wenn das Virus einen tiefen Einschnitt in unser Leben bedeute, ist Lambsdorff optimistisch: "Es wird eine Zeit nach der Corona-Krise geben." Jetzt gelte es, die Weichen für die Zukunft bestmöglich zu stellen: menschlich, medizinisch und wirtschaftlich.

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Mehr Unterstützung für besonders Betroffene

Mo, 03/23/2020 - 17:20

Die Corona-Krise hat Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft. Besonders betroffen sind aber Menschen mit Behinderungen, Ältere, Alleinerziehende und Familien mit Kindern in der Grundsicherung, sagt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, Pascal Kober. Die Freien Demokraten wollen daher höhere Hartz-IV-Leistungen für besonders belastete Menschen während der Corona-Epidemie. Kober fordert eine Erhöhung der Leistungen um 15 Prozent für Paare und ihre Kinder sowie um 20 Prozent für Alleinerziehende und ihre Kinder. Die Erhöhung solle rasch über eine bestehende Regelung für Mehrbedarf auf den Weg kommen, fordert Kober.

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Die kleinen Betriebe nicht im Stich lassen

Mo, 03/23/2020 - 17:05

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus plant die Bundesregierung große Schutzschirme für Unternehmen, Beschäftigte und Kliniken. Die Freien Demokraten halten das für richtig und erforderlich. FDP-Chef Christian Lindner begrüßt, "dass der Staat jetzt seine gesamten fiskalischen Möglichkeiten in die Waagschale wirft, um ein Sicherheitsnetz für Arbeitsplätze und Wirtschaft zu spannen." Mit Blick auf die geplanten milliardenschweren Wirtschaftsnothilfen der Bundesregierung, sagt FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg, es sei "viel Richtiges beschlossen worden". Zusätzlich brauche es aber die Möglichkeit von Steuerrückerstattungen aus der Umsatzsteuer des vergangenen Jahres für Unternehmen, um ihnen in der Krise "Luft zum Atmen zu geben".

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Freie Demokraten stellen auf digitales Arbeiten um

Mo, 03/23/2020 - 16:10

Um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, setzen die Freien Demokraten konsequent auf Heimarbeit. Auch die Sitzungen des Präsidiums und des Bundesvorstandes wurden per Videokonferenzen durchgeführt. "In Zeiten von Corona handelt die politische Führung der Freien Demokraten verantwortlich im Sinne des Gesundheitsschutzes und verzichtet bis auf Weiteres auf Präsenzveranstaltungen", hatte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg angekündigt. FDP-Chef Christian Lindner twitterte am Montag Vollzug: "Die Digitalisierung schenkt uns zahlreiche Möglichkeiten, digital trotz Kontaktverbot in Kontakt zu bleiben. Heute erste digitale Bundesvorstandssitzung der @fdp."

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Sinnvolle Lernangebote im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Mo, 03/23/2020 - 15:05

Die aktuelle Corona-Pandemie hat bereits zur Stilllegung des öffentlichen Lebens geführt. So ist auch die landesweite Einstellung des Schulunterrichts eine nie dagewesene Ausnahmesituation, die überall kreative Lösungen erfordert. Damit zu Hause wegen geschlossener Schulen keine Langeweile aufkommt, bietet der WDR ab sofort täglich ein Programm für Schüler im Grundschulalter. Die nordrhein-westfälische Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Ich freue mich außerordentlich, dass der WDR in dieser Ausnahmesituation seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag besonders ernst- und wahrnimmt." Denn mit diesem kurzfristig entwickelten Programm gibt es im WDR Fernsehen während der unterrichtsfreien Zeit ein sinnvolles Lern- und Bildungsangebot für Grundschülerinnen und Schüler."

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