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Aktualisiert: vor 1 Stunde 52 Minuten

Prinz Harrys Invictus Games 2022 in NRW

Mo, 01/20/2020 - 11:00

Düsseldorf wird 2022 Gastgeber der Invictus Games sein. Das Sportfest für kriegsversehrte Soldatinnen und Soldaten steht unter der Schirmherrschaft von Prinz Harry. Athletenteams aus rund 20 Nationen werden sich in zwölf Disziplinen messen. Die Düsseldorfer FDP-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann setzt sich seit mehr als zwei Jahren dafür ein, dass die in die Landeshauptstadt kommen. Als verteidigungspolitische Sprecherin brachte sie mit der FDP 2018 dafür im Bundestag einen Antrag ein. Auf mehreren Ebenen setzte sich die FDP-OB-Kandidatin für Düsseldorf ein, zuletzt mit einem Brief an Prinz Harry - von dem sie nun Post aus dem Buckingham Palace bekam. Sie freut sich sehr, dass diese Initiative der Freien Demokraten erfolgreich war.

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Scheuer soll Akten freigeben

Mo, 01/20/2020 - 10:50

Der öffentliche Auftakt zur Aufarbeitung des Mautdebakels von Andreas Scheuer machte klar: Er gerät immer mehr unter Druck. Nach den Erfahrungen mit dem Diensthandy von Ursula von der Leyen wollen die Abgeordneten bei Scheuer auf Nummer sicher gehen. Es sei notwendig, dass das Verkehrsministerium alle relevanten Daten sichere, die Smartphones der Leitungsebene einsammele und den Minister und seine leitenden Mitarbeiter mit neuen Geräten ausstatte, forderte der FDP-Obmann im Maut-Ausschuss, Christian Jung. "Wenn diese Sicherung nicht durchgeführt wird, werden wir diese durch Beweisanträge herbeiführen", kündigte Jung an.

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Grundrente der Bundesregierung ist Schuss in den Ofen

Mo, 01/20/2020 - 10:30

Erst im November hatte der Koalitionsausschuss von Union und SPD sich endlich auf einen Kompromiss zur Grundrente geeinigt. Jetzt hat Arbeitsminister Heil seinen Gesetzentwurf zur Abstimmung ans Kabinett gegeben - und erntet Kritik. Nicht nur von der Union, sondern auch von den Freien Demokraten. FDP-Rentenexperte Johannes Vogel kritisiert den Plan als ungenügend: "Vorher waren es alle, die weniger als 35 Jahren Rentenzeiten hatten, jetzt sind es alle, die weniger als 33 Jahre Rentenzeiten haben. Damit hat man aus dem Abhang eine steile Böschung gemacht, aber trotzdem fallen noch immer viele Menschen hintenüber. Und das kann es nicht sein."

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Kompromiss zum Kohleausstieg kennt nur Verlierer

Fr, 01/17/2020 - 18:40

Die Freien Demokraten krtitisieren die Klimapolitik der Bundesregierung und den neuen Plan für den Kohleausstieg. Die gut 4,3 Milliarden Euro Entschädigungen für Kraftwerksbetreiber seien das Ergebnis von "planwirtschaftlicher Klimapolitik dieser Bundesregierung", sagt FDP-Fraktionsvize Frank Sitta. Der Ausstieg sei "ohne Effekt für das Klima", mahnt FDP-Chef Lindner. Sehr wohl aber mit dem Effekt, "dass die Kohlekonzerne jetzt Milliarden an Entschädigungen bekommen." Die Milliarden hätte man nutzen können "für Maßnahmen, um die Struktur zu stärken, oder etwa auch zur Erforschung anderer alternativer Technologien."

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Putin will selbst entscheiden

Fr, 01/17/2020 - 17:15

Putins Pläne für die Verfassungsreform in Russland kamen unerwartet. Damit will sich Präsident Wladimir Putin die Möglichkeit erhalten, auch langfristig eine mächtige Rolle zu spielen, sagte FDP-Außenpolitiker Michael Link in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Link betonte, Putin habe mit der angekündigten Verfassungsänderung und dem Rücktritt der bisherigen Regierung von Ministerpräsident Medwedew deutlich gemacht, dass er nach dem Ende seiner Amtszeit 2024 selbst über seine politische Zukunft entscheiden werde. Der Machtgewinn der Duma sei nicht als Schritt zu mehr Demokratie zu sehen, da "überhaupt keine oppositionelle Stimme mehr“ im Parlament sei.

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Bei der Digitalisierung mehr Tempo aufnehmen

Fr, 01/17/2020 - 17:05

Marco Buschmann fordert ein handlungsfähiges Digitalministerium auf Bundesebene. "Wir müssen bei der Digitalisierung mehr Tempo aufnehmen.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion meint, "der Nutzwert der Digitalisierung muss im Mittelpunkt der Diskussion stehen“ und er  will die Interessen der Bevölkerung in den Fokus der Debatte rücken. Seiner Ansicht nach fehlen Digitalministerin Dorothee Bär "die Kompetenzen, um bei der Digitalisierung voran zu kommen“. Die Regierung müsse Verantwortung übernehmen und sich die Möglichkeiten der Digitalisierung zu Nutze machen.

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Enquete-Kommission soll Landwirtschaft beleuchten und zu Konsens beitragen

Do, 01/16/2020 - 11:20

Die FDP-Landtagsfraktion hat die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Thema Landwirtschaft beantragt. Der Antrag soll in der kommenden Plenarwoche (22. und 23. Januar) beschlossen werden. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche, sowie Markus Diekhoff, Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz und Jagd und designierter Vorsitzender der Enquete-Kommission erklären:

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Die arbeitende Mitte muss mehr Netto vom Brutto haben

Mi, 01/15/2020 - 12:55

Der Bund konnte das Jahr 2019 mit einem milliardenschweren Plus in der Staatskasse abschließen. Nach Ansicht der Freien Demokraten wäre es endlich an der Zeit, die Bürger spürbar zu entlasten. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken aber bezeichnet den Vorschlag, jetzt Steuern zu senken, als gefährlich. FDP-Chef Christian Lindner meint: "Es ist gefährlich, nicht auch auf Steuerentlastung zu setzen. Denn unserem Land droht unverändert ein Wirtschaftsabsturz." Ziel der Freien Demokraten sei es, "dass die arbeitende Mitte im Land wirklich mehr Netto vom Brutto hat."

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Wir sollten im Interesse des Weltklimas groß denken

Mi, 01/15/2020 - 11:00

Vor fast einem Jahr haben Bund und Länder den Kohleausstieg bis 2038 beschlossen.  Seitdem streiten sich alle Beteiligten über die Details. Es geht um viel Geld und um die Frage, wo Kraftwerke früher vom Netz gehen müssen, damit andere möglicherweise ans Netz gehen können.  Aus Sicht der Freien Demokraten wird hier das Teure mit dem Unwirksamen verknüpft. "Wir steigen aus Technologien aus, ohne dass der Ausbau von energetischen Alternativen bereits genug vorangetrieben worden ist", kritisierte FDP-Chef Christian Lindner vor dem Spitzentreffen zum Kohleausstieg im Kanzleramt. Er ruft zu einem Umdenken auf: "Wir schlagen vor, dass wir uns an der Europäischen Union orientieren. Dort gibt es die Ankündigung, ab 2021 auf einen CO2-Marktmechanismus zu setzen."

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Der Soli ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar

Di, 01/14/2020 - 16:15

Seit einigen Tagen tickt eine Uhr in Berlin immer lauter: Die Soli-Uhr. Sie wurde aufgestellt um zu erfassen, welche Unmengen an Geld durch die Beibehaltung des Solidaritätszuschlags seit 1. Januar unrechtmäßig in die Kassen des Staats fließen. Denn: Seit Anfang des Jahres ist die Erhebung des Soli nicht mehr mit dem Grundgesetz vereinbar. Zahlreiche Gutachter, Experten und auch die FDP haben die Bundesregierung immer wieder davor gewarnt, aber Union und SPD haben ohne zu zögern die Verfassung gebrochen, obwohl die Abschaffung des Soli finanzierbar gewesen wäre. Das zeigen die neuen Rekordüberschüsse im Haushalt. Pro Sekunde kassiert der Staat 629 Euro, das sind 2,3 Millionen Euro pro Stunde und 54,35 Millionen Euro pro Tag – allein durch den Soli.

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Mehr Schutz für Kommunalpolitiker

Di, 01/14/2020 - 15:30

Der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist nur die Spitze des Eisbergs: Die Polizei hat im laufenden Jahr 1241 politisch motivierte Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger verzeichnet. Dies geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle hervor. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg zeigte sich besorgt über die Entwicklung und die Angriffe und Bedrohungen gegen Politiker. Sprache und Stil politischer Auseinandersetzung verrohten zunehmend und würden rücksichtsloser und gewaltbereiter. Sie meint, das ganze Thema Verrohung und Hass in der Debatte müsse von mehreren Seiten angegangen werden.

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Liberale Hochschulgruppen wählen neuen Bundesvorstand

Di, 01/14/2020 - 13:00

Drei Tage lang haben die Delegierten der Liberalen Hochschulgruppe bei der 63. Bundesmitgliederversammlung miteinander diskutiert und unter anderem mit der Wahl eines neues Vorstandes sowie diversen Beschlüssen die Weichen für die kommenden Monate gestellt. Der Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen wählten Tabea Gandelheidt (21), die zuvor stellv. Bundesvorsitzende gewesen ist, zu ihrer neuen Bundesvorsitzenden, nachdem der bisherige Bundesvorsitzende Lukas Tiltmann (24) nicht erneut zur Wahl antrat. Sie setzte sich damit gegen ihren Gegenkandidaten Jonas Bagdonat durch.

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Strack-Zimmermann präsentiert ihre Spotify-Stau-Playlist

Di, 01/14/2020 - 12:30

Musik hebt die Laune: Mit einer neuen Aktion will FDP-OB-Kandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann den gestressten Verkehrsteilnehmern inn Düsseldorf die Wege zur Arbeit etwas angenehmer gestalten. "Dazu haben wir eine Spotify-Playlist erstellt. Die Musikstücke sollen allen Autofahrern, ÖPNV-Nutzern, Radfahrern und Fußgängern ein wenig Ablenkung und Entspannung ermöglichen, solange der Oberbürgermeister weiter stur an seiner Stauspur festhält", erklärt Strack-Zimmermann die Aktion.

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Klarnamenpflicht wäre gefährlich und falsch

Di, 01/14/2020 - 10:10

Im Kampf gegen Hass im Internet fordert Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Pflicht zu Klarnamen. Die Freien Demokraten lehnen das entscheiden ab. Der FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle bezeichnete Schäubles Vorschlag als "netzpolitischen Zombie, der alle paar Monate auftaucht, wenn den Verantwortlichen gerade nichts Besseres einfällt". FDP-Digitalpolitiker Manuel Höferlin betont, eine Klarnamenpflicht wäre gefährlich und falsch: "Es gibt gute Gründe eine Meinung anonym zu äußern, beispielsweise zum Schutz von Minderjährigen oder Minderheiten."

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Brauchen Digitalministerium, um digitalen Wandel zu gestalten

Mo, 01/13/2020 - 16:30

Deutschland zählt unter den Industrienationen zu den Nachzüglern in puncto Digitalisierung. Trotz Digitalisierungsstrategien, Arbeitskreisen und Kommissionen fehlt der Bundesregierung nach Einschätzung der meisten Bürger für die erfolgreiche Gestaltung des digitalen Wandels der Durchblick. Der Digitalreport 2020 des Allensbach-Instituts hat nun die Debatte um ein Digitalministerium wieder neu entfacht. Allein: Der Wille und die Kraft zur Umsetzung fehlt der GroKo, sagt FDP-Präsidiumsmitglied Frank Sitta.

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Füreinander da sein

Mo, 01/13/2020 - 16:15

Wer Verantwortung für einander übernimmt, soll auch die entsprechenden Rechte bekommen: Mit dem Antrag "Selbstbestimmte Lebensentwürfe stärken – Verantwortungsgemeinschaft einführen“ will die FDP-Fraktion künftig diejenigen unterstützen, die freiwillig Verantwortung für einen Mitmenschen übernehmen wollen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Daniel Föst meint: "Wir brauchen eine verlässliche Antwort, wie Menschen füreinander sorgen können - jenseits von Partnerschaft und Verwandtschaft.“ Er denkt zum Beispiel an "Freunde, die einander pflegen, die Senioren-WG, die zusammen lebt und wirtschaftet, oder die alleinerziehende Mutter, die mit der Ersatz-Oma zusammenzieht."

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Es ist Zeit, endlich die Mitte zu entlasten

Mo, 01/13/2020 - 15:40

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr mehr Geld eingenommen als ausgegeben. Neben unerwartet höheren Steuereinnahmen sorgen extrem niedrige Zinsen sowie nicht abgeflossene Beträge aus Sonderfonds etwa für Schulsanierungen für einen Milliardenüberschuss. Für die Freien Demokraten zeigt das, wie unsinnig die Forderung nach neuen Schulden ist. "Es zeigt aber auch wie dringend die Forderung nach einem Planungsturbo ist, denn der Hauptgrund für diesen Überschuss sind nicht abgerufene Mittel“, meint FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg. "Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung endlich die arbeitende Mitte entlastet", hat sie ihre Forderung nach Steuersenkungen erneuert.

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FDP Bayern nimmt Kurs auf das Weltall und Regierungsverantwortung

Mo, 01/13/2020 - 13:50

"Bleiben wir frei. Denken wir Zukunft“, lautete das Motto der diesjährigen Klausurtagung der FDP Bayern. Sie meldet damit den Anspruch aufs Mitregieren in Bayern an. "Wir wollen spätestens 2023 wieder in Verantwortung", sagt Landeschef Daniel Föst. Zum Wahlerfolg beitragen soll ein Konzept für ein ambitioniertes Raumfahrtprogramm - und ein sozialpolitisches Thema, das sonst traditionell von linken Parteien besetzt wird. "Wir werden zeigen, dass Sozialpolitik auch ohne Konzepte aus der linken Mottenkiste gestaltet werden kann", so Föst weiter.

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FDP will in Hamburg Verantwortung übernehmen

Mo, 01/13/2020 - 11:15

"Wir sind bereit, in Hamburg Verantwortung zu übernehmen" - mit diesen Worten läutete Anna von Treuenfels, Spitzenkandidatin der FDP bei den Bürgerschaftswahlen, den Wahlkampf der Freien Demokraten ein. Die anderen Parteien entfernten sich von der bürgerlichen Mitte, es werde die Systemfrage gestellt, Enteignungen würden salonfähig, kritisierte Treuenfels-Frowein. Es könne nicht darum gehen, ob Hamburg Rot-Grün oder Grün-Rot regiert werde. "Hamburg wir eine Richtungswahl", so Treuenfels. Die FDP wolle der Mitte eine starke Stimme geben. FDP-Bundeschef Christian Lindner stärkte seiner Hamburger Parteifreundin den Rücken.

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Deutsche Landwirte vertrauen den Freien Demokraten

Mo, 01/13/2020 - 09:55

Einer topagrar-Umfrage zufolge würden 41 Prozent der befragten Landwirte den Freien Demokraten ihre Stimme geben. Ein starkes Zeichen dafür, dass die FDP "die beste Politik für unsere Landwirtschaft macht", findet der rheinland-pfälzische Agrarminister Volker Wissing. Bereits Ende vergangenen Jahres standen die Freien Demokraten in Berlin Seite an Seite mit tausenden Bauern aus ganz Deutschland, um gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung zu demonstrieren. Im Zusammenhang mit der Eröffnung der Grünen Woche am 16. Januar sind wiederum zahlreiche Demonstrationen deutscher Landwirte angekündigt. 

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